Massenhafte Stimmenthaltung Überschattet Macrons Wahlsieg



Massenhafte Stimmenthaltung Überschattet Macrons Wahlsieg

World Socialist Web Site Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI) Massenhafte Stimmenthaltung ĂŒberschattet Macrons Wahlsieg Von Alex Lantier 13. Juni 2017 Die historisch schwache Wahlbeteiligung beherrschte am Sonntag die erste Runde der französischen Parlamentswahlen. Die Partei des neu gewĂ€hlten PrĂ€sidenten Emmanuel Macron, La RĂ©publique en Marche (LREM), errang eine breite Mehrheit. Ganze 51,2 Prozent der WĂ€hler enthielten sich jedoch der Stimme. Damit ist zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nur eine Minderheit der registrierten WĂ€hler zu den Urnen gegangen. Die ĂŒberwiegende Mehrzahl der Arbeiter und Jugendlichen gingen nicht zur Wahl. Zwar haben 70 Prozent der Rentner gewĂ€hlt, bei den unter 30-jĂ€hrigen waren es aber nur etwa 30 Prozent. Umfragen aus den Tagen vor den Wahlen zeigten, dass 56 Prozent der sogenannten „Volkskategorie , wozu Arbeiter und Angestellte gehören, sich der Stimme enthalten wollten. Damit hat die französische Bevölkerung ein eindeutig negatives Urteil ĂŒber die Medienkampagne gefĂ€llt, mit der Macrons konterrevolutionĂ€re ...


56-JĂ€hriger Ruiniert Seine Nieren Mit Eistee

... anderes trinkt Quelle: Getty Images Vier Liter Eistee, Tag fĂŒr Tag, Woche fĂŒr Woche: das war offensichtlich zu viel des Guten. Ein Mann aus Arkansas klagte ĂŒber Nierenprobleme. Ärzte haben herausgefunden: Das GetrĂ€nk ist schuld. Immer schön viel trinken, heißt es. Das gilt in den USA ebenso wie in Deutschland. Doch ein US-Amerikaner hat es Ärzten zufolge nun mit dem falschen GetrĂ€nk ĂŒbertrieben: Er nahm tĂ€glich gewohnheitsmĂ€ĂŸig knapp vier Liter Eistee zu sich. Nun ist der 56-jĂ€hrige Mann aus dem Staat Arkansas schwer an den Nieren erkrankt. Die Mediziner schlossen mehrere mögliche ...

56-JĂ€hriger Ruiniert Seine Nieren Mit Eistee

s Programm angepriesen wurde. Macron plant einen permanenten Ausnahmezustand, drastische Angriffe auf das Arbeitsrecht und die WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht. So wie es aussieht, wird die Parlamentswahl zu einer ĂŒberwĂ€ltigenden LREM-Mehrheit in der Nationalversammlung fĂŒhren. Wie Le Monde schrieb, war das Ziel der Wahl, festzustellen, ob Macron die „unbeschrĂ€nkte Macht erhĂ€lt, um sein Programm durchzusetzen. Aber selbst wenn der Wahlmechanismus Macron die unbeschrĂ€nkte Kontrolle ĂŒber die Legislative einrĂ€umt, hat diese Mehrheit – die nur von einer Minderheit der Bevölkerung gewĂ€hlt wurde – keinerlei LegitimitĂ€t, um dieses Programm durchzusetzen. Die LREM hat 32 Prozent der Stimmen erhalten, die rechten Republikaner (LR) 21 Prozent, der neofaschistische Front National 13,9 Prozent, La France insoumise (FI) von Jean-Luc MĂ©lenchon 10,9 Prozent, die Parti Socialiste (PS) 13,3 Prozent und die stalinistische Parti communiste français (PCF) 3,3 Prozent. Die Kandidaten von Lutte ouvriĂšre (LO, Arbeiterkampf) und der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) erhielten zusammen 0,08 Prozent der WĂ€hle ...


Warum Sich Deutschland Keine Sorgen Um Die Fußball-Zukunft Machen Muss

... zur nĂ€chsten. 2000, bei der EM in den Niederlanden und Belgien, das bittere Aus in der Vorrunde, vier Jahre spĂ€ter in Portugal: das gleiche Schicksal. Die große Fußballnation, der Weltmeister von 1990, spielte Fußball zum Abgewöhnen. 13 Jahre nach der letzten großen deutschen Turnier-Pleite sieht das Ganze anders aus. Die Auswahl des DFB ist amtierender Weltmeister, der U21-Nachwuchs steht verdientermaßen im EM-Finale und Bundestrainer Joachim Löw mischt mit einer zusammengewĂŒrfelten Truppe ...

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rstimmen. Nach dem französischen Wahlsystem mĂŒssen Parteien im ersten Wahlgang mindestens 12,5 Prozent der registrierten WĂ€hler fĂŒr sich gewonnen haben, um in die zweite Runde zu kommen. Im zweiten Wahlgang gewinnt der Kandidat, der die meisten abgegebenen Stimmen erhĂ€lt. Deshalb kann die LREM damit rechnen, eine gewaltige Mehrheit in der Nationalversammlung zu erringen. Obwohl die LREM nur die Stimmen von 16 Prozent der registrierten WĂ€hler bekommen hat, könnte sie, laut entsprechenden Hochrechnungen vom Sonntag, eine ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit von 400 bis 450 Sitzen in der 577-köpfigen Nationalversammlung erhalten. Die LR kĂ€me auf 70 bis 110 Sitze, die PS auf 20 bis 30, eine Koalition aus FI und PCF auf 8 bis 18 und der FN auf 7 bis 12. Die ersten Analysen verweisen auf einen sehr uneinheitlichen und daher instabilen Charakter der Stimmabgaben fĂŒr die LREM. In Paris fĂŒhrten die vagen Reform- und Modernisierungsversprechen der LREM dazu, dass sie sowohl im vorwiegend bĂŒrgerlichen 16. Bezirk als auch im Arbeiterviertel des 19. Bezirks gewann. Zahlreiche Politiker und Medienkommentatoren Ă€ußerten ...


Grand Chess Tour Leuven, Tag 1

... zusammen, aber im belgischen Leuven scheint So seine Form wiedergefunden zu haben. Nach drei unterhaltsamen Runden mit vielen entschiedenen Partien liegt er mit 2,5/3 allein an der Spitze des Feldes. So spielte souverĂ€n: Nach einem Auftaktsieg gegen Vladimir Kramnik folgte ein Remis gegen Maxime Vachier-Lagrave und in Runde 3 schließlich ein Schwarzsieg gegen Magnus Carlsen. 0 Kommentare Die ersten drei Runden des Grand Chess Tour Turniers in Leuven sahen ein munteres Hauen und Stechen. Von insgesamt 15 Partien endeten gerade einmal vier mit Remis. Und Weltmeister Magnus Carlsen, ...


offen ihre Besorgnis darĂŒber, dass die Stimmenthaltung bedeute, dass Macrons fehlende demokratische Legitimierung schwerwiegende politische Folgen haben könne, wenn er der Bevölkerung sein Programm aufzwinge. Der Vorsitzende der PS, Jean-Christophe CambadĂ©lis, erklĂ€rte: „Unsere Demokratie kann es sich nicht erlauben, krank zu sein. Er fĂŒgte hinzu: „Es ist weder gesund noch erstrebenswert, dass ein PrĂ€sident, der in der ersten Runde nur 24 Prozent der Stimmen erhalten hat und die zweite Runde allein auf der Grundlage der Ablehnung des Front National durch die Bevölkerung gewann, in der demokratischen Vertretung ein Monopol hat. Am Sonntagabend kommentierte der Sender France Info: „Das ist ein schlechtes Zeichen, sogar ein sehr schlechtes Zeichen: die zukĂŒnftige Nationalversammlung wird aussehen wie eine politische Karikatur von Frankreich. Und das zeugt nicht von einer gesunden Demokratie. Die Regierung Macron konnte nur noch an die WĂ€hler appellieren, im zweiten Wahlgang am kommenden Sonntag zahlreicher an die Urnen zu gehen. Premierminister Edouard Philippe erklĂ€rte: „Sie [die WĂ€hler] ...


Neues Krankenhausportal In Brandenburg

... Service haben Patienten, Angehörige und einweisende Ärzte ab heute die Möglichkeit, sich ausfĂŒhrlich und leicht verstĂ€ndlich ĂŒber die medizinische QualitĂ€t der Brandenburger KrankenhĂ€user zu informieren. Unter www.krankenhausspiegel- brandenburg.de wird die QualitĂ€t der KrankenhĂ€user bei 16 besonders hĂ€ufigen oder komplizierten Behandlungsverfahren dargestellt, zum Beispiel bei Brustkrebsoperationen, bei dem Gelenkersatz an HĂŒfte und Knie, bei der Geburtshilfe, beim Einsatz von Herzschrittmachern oder bei herzchirurgischen Eingri ...

Neues Krankenhausportal In Brandenburg

haben nicht mehr in so großer Zahl an der Wahl teilgenommen wie bei den PrĂ€sidentschaftswahlen. Er fĂŒgte hinzu, er fĂŒhle sich verpflichtet zu betonen, „dass es nötig ist, dass die WĂ€hler am nĂ€chsten Sonntag zur Wahl gehen . Diese Wahlen sind von einem schreienden Widerspruch gekennzeichnet. Es gibt eine breite Opposition gegen das Programm von AusteritĂ€t, militĂ€rischer Mobilmachung und polizeistaatlicher Herrschaft, das Macron zusammen mit Berlin und der EuropĂ€ischen Union entwickelt hat. Die LREM, die erst letztes Jahr von Macron gegrĂŒndet wurde, war jedoch in der Lage, innerhalb weniger Monate zur wichtigsten bĂŒrgerlichen Partei Frankreichs zu werden und große Teile der PS und LR fĂŒr sich zu gewinnen. Letztes Jahr war Macron noch Wirtschaftsminister der Ă€ußerst unbeliebten PS-Regierung des damaligen PrĂ€sidenten François Hollande. Der rasante Aufstieg der LREM hĂ€ngt vor allem mit der verrĂ€terischen Rolle von MĂ©lenchon und seiner FI wie auch der NPA und der LO zusammen. Sie haben Macron stillschweigende UnterstĂŒtzung gewĂ€hrt, obwohl vollkommen klar war, dass Macron noch weiter ...


Schinken Heißt Jetzt Schweinearsch

... leischpflanzerl und Hackepeter: Kunden in der EU mĂŒssen sich an neue Namen gewöhnen Quelle: picture-alliance/ dpa/fru_sv Der EuropĂ€ische Gerichtshof hat sein Urteil, das die Bezeichnung Hafermilch oder Tofuwurst wegen Konsumenten-TĂ€uschung verbietet, erweitert: Auch nicht vegetarische Lebensmittel mĂŒssen anders heißen. Nach nachdenklichen Blicken auf ihre mit BĂ€rchenwurst und Fleischsalat belegten Mittagsstullen waren die Richter zu dem Schluss gekommen, dass auch Lebensmittel mit tierischer Beteiligung möglic ...

Schinken Heißt Jetzt Schweinearsch

nach rechts gehen wĂŒrde als Hollande. Als Macron und Le Pen es in die zweite Runde geschafft hatten, machten MĂ©lenchon und die NPA deutlich, dass sie stillschweigend, – ohne Macron offen zu empfehlen –einen Sieg Macrons unterstĂŒtzen. Die NPA erklĂ€rte, sie habe „VerstĂ€ndnis fĂŒr jeden, der fĂŒr Macron und gegen Le Pen stimmt. MĂ©lenchon bot anschließend an, als Macrons Premierminister zu fungieren und Macrons Kabinett in Fragen von Gesetzen zu beraten, die sie in die Nationalversammlung einbringen wollen. Sie lehnten die Politik der Parti de l’égalitĂ© socialiste (PES), der französischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, ab. Die PES wies die falsche Behauptung zurĂŒck, Macron verteidige die Demokratie gegen Le Pen und rief zu einem aktiven Boykott der zweiten Runde der PrĂ€sidentschaftswahlen auf. Die PES erklĂ€rte, dass sie die Arbeiterklasse mit einer politisch unabhĂ€ngigen Perspektive bewaffnen wolle, um gegen den Angriff zu kĂ€mpfen, der unausweichlich gegen die Arbeiter gefĂŒhrt wĂŒrde, ganz gleich, ob Macron oder Le Pen die Wahl gewinnen wĂŒrden. ...


Zuschauermeinungen Zu Aktuellen Themen Werden Live Am Telefon Abgefragt

... Verlockungen denen viele Deutsche erliegen, wenn sie davon trĂ€umen nach Mallorca auszuwandern. Doch auf der Baleareninsel seinen Urlaub zu genießen ist etwas vollkommen anderes, als hier beruflich und menschlich Fuß fassen zu wollen. So hat auch die Nordfriesin Annette Dragun auf Mallorca Höhen und Tiefen durchleben mĂŒssen, bevor sie heimisch geworden ist. Tagesthema: SchĂ€dlinge und Pflanzenkrankheiten im Sommer, Mit Helmut TrĂ€nkle, Baumschulmeister aus Bad Krozingen Gerade jetzt im Sommer hat man ja immer wieder mit Pflanzenkrankheiten oder ...

Zuschauermeinungen Zu Aktuellen Themen Werden Live Am Telefon Abgefragt

MĂ©lenchon und die NPA entziehen sich vollstĂ€ndig der Verantwortung, eine Perspektive fĂŒr den Kampf gegen Macron vorzuschlagen. Das entspricht ganz und gar dem historischen Zusammenbruch der Parteien, die seit einem halben Jahrhundert – d. h. seit der letzten großen revolutionĂ€ren Erfahrung der Arbeiterklasse in Frankreich, dem Generalstreik von Mai-Juni 1968 – als französische „Linke angesehen werden. Die PS war seit ihrer GrĂŒndung 1971 die fĂŒhrende Partei. Nach den Wahlen von 2012 errang sie eine Mehrheit von 331 Sitzen in der Nationalversammlung. Jetzt, nach Hollandes PrĂ€sidentschaft, wird sie wohl auf einen ohnmĂ€chtigen Rumpf zusammenschrumpfen. Sie bezahlt den Preis dafĂŒr, dass sie, jedes Mal, wenn sie an die Macht kam, eine unpopulĂ€re Politik imperialistischer Kriege und sozialer KĂŒrzungspolitik durchgesetzt hat. Große Teile ihrer Vertreter versuchen sich politisch zu recyceln, indem sie der LREM beitreten. Viele andere hochrangige Abgeordnete der PS und der GrĂŒnen sind jedoch erledigt: CambadĂ©lis, der PS-PrĂ€sidentschaftskandidat BenoĂźt Hamon, der ehemalige PS-Innenminis ...


Hochhaus In Wuppertal Wird Wegen Möglicher Feuergefahr GerÀumt

... wegen möglicher Feuergefahr gerÀumt. Nach der Londoner Brandkatastrophe schauen sich die Behörden auch in Deutschland die HochhÀuser genau an. Als erste Konsequenz wird nun in Wuppertal ein Hochhaus gerÀumt. Wuppertal - Die Brandkatastrophe von London hat jetzt auch in Deutschland erste konkrete Folgen. SÀmtliche Bewohner eines elfstöckigen Hochhauses in Wuppertal mussten am Dienstag wegen möglicher Feuergefahr ihre Wohnungen verlassen. Das WohngebÀude soll eine Àhnliche FassadendÀmmung haben ...

Hochhaus In Wuppertal Wird Wegen Möglicher Feuergefahr GerÀumt

ter Matthias Fekl, die ehemalige Justizministerin Elizabeth Guigou und die ehemalige Chefin der GrĂŒnen CĂ©cile Duflot. Die verknöcherte BĂŒrokratie der PCF ist zusammengebrochen, nachdem sie in den 1970er Jahren eine langjĂ€hrige Allianz mit der PS eingegangen war und vor allem nach der Auflösung der Sowjetunion durch die stalinistische BĂŒrokratie 1991. Sie wird in der zweiten Runde der Parlamentswahlen nur noch mit 20 Kandidaten antreten. Ihr droht der Verlust des Fraktionsstatus, fĂŒr den mindestens 15 Sitze nötig sind, und damit der Verlust der Finanzierung, der sich als katastrophal, wenn nicht vernichtend herausstellen könnte. Dadurch dass diese KrĂ€fte eine unabhĂ€ngige politische Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen Macron blockierten, haben sie ihm erlaubt, seine beherrschende Stellung ĂŒber weitere Bereiche der Regierung auszudehnen und schwere Angriffe auf die Arbeiter vorzubereiten. Dennoch wird Macron mit einer explosiven Opposition der Arbeiterklasse konfrontiert sein. Die massenhafte Stimmenthaltung hat die Nationalversammlung jeglichen Anschein von LegitimitĂ€t gekostet, die sie benötigt, um dieses reaktionĂ€re Programm durchzusetzen. ...